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Dies ist die Seite der GRÜNEN Melsungen. Informieren Sie sich über unsere ehrenamtliche Arbeit in Melsungen.
Initiativen
Beschlussvorschlag: Die Stadt Melsungen soll den Bürgerinnen und Bürgern auf ihrer Homepage die Möglichkeit bieten, zu verschiedenen Themen und Erhebungen ihre Meinung abzugeben. Mit dieser Art der Befragung kann die Stadt Anregungen zu wichtigen Lebensbereichen gewinnen. Die erhaltenen Informationen sollen in die Entscheidungen von Politik und Verwaltung mit einfließen. Diese Form der Bürgerbeteiligung ersetzt nicht die Entscheidungshoheit der gewählten Gremien, sondern soll diese gegebenenfalls ergänzen. Welche Fragen zur Meinungsfindung gestellt werden, entscheidet der Magistrat oder die Stadtverordnetenversammlung.

Begründung: Mit einer solchen Möglichkeit können auf unkomplizierte Art die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in die politischen Prozesse mit einbezogen werden. Düsseldorf betreibt schon über einen längeren Zeitraum Erhebungen auf diesem Weg. Ein weiteres Beispiel wäre die Stadt Mettmann: Bevor eine flächendeckende, neue LED-Straßenbeleuchtung installiert wurde, gab man den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit über die Webseite der Stadt den Leuchttyp durch zwei Muster zu bestimmen. 2017 können die Bürger bis zu vier Vorschläge für ein wachsendes Denkmal dem „Erinnering“ abgeben. Das Beispiel wird mit der Erklärung des Sicherheitscodes, anhängend an dem Antrag, näher erläutert.

Bauvorhaben könnten vorab der Bevölkerung vorgestellt werden. Normalerweise haben Bürgerinnen und Bürger erst Mitspracherecht, wenn ein Bebauungsplan aufgestellt ist, was ihre Einflussmöglichkeiten einschränkt und zu Ablehnung führen kann. Eine frühzeitige Diskussion über einen Online-Fragebogen würde dem entgegenwirken. In Melsungen stehen zur Zeit ein große Themen, die Stadthallensanierung, das Fuldaufer und Sandcenter 2, auf der Agenda. Flankierend zu einer Bürgerversammlung könnte man diese Art von Befragung nutzen, um vielfältige Ideen oder Anregungen zu den bevorstehenden Projekten nutzen.

Weitere Möglichkeiten der Nutzung werden sich ergeben.

Die Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger über das Internet an kommunalpolitischen Entscheidungen teilhaben zu können, würde das Verhältnis von Bevölkerung und Kommunalpolitik stärken.

Bild von Cyber Rabbit auf Pixabay
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